Apple, Visa und Mastercard in neuer Kartellklage

Apple wegen angeblicher Apple Pay-Vereinbarung mit Visa und Mastercard in der Kritik

In einer frisch eingereichten Kartellklage sehen sich Apple, Visa und Mastercard schweren Vorwürfen ausgesetzt. Laut Reuters-Anzeige beschuldigt die Klage, dass diese Unternehmen den Wettbewerb bei Point-of-Sale-Zahlungskartendiensten unterdrücken. Angeblich zahlen Händler dadurch höhere Gebühren für Kredit- und Debitkartentransaktionen.

In der am Donnerstag eingereichten Klage heißt es, Apple habe “rechtswidrige Vereinbarungen” mit Visa und Mastercard getroffen, “um nicht mit den beiden Kreditkartenunternehmen zu konkurrieren.” Als Teil dieser Vereinbarung hätten Visa und Mastercard “einen Teil der Transaktionsgebühren” für Zahlungen über Apple Pay an Apple gezahlt.

Durch diese Vereinbarung zahlt Apple angeblich eine “sehr hohe und fortlaufende Bestechungssumme” an Visa und Mastercard. Dies würde jeglichen Anreiz für Apple beseitigen, ein eigenes Zahlungsnetzwerk zu schaffen, was den Wettbewerb erhöhen und möglicherweise zu niedrigeren Verarbeitungsgebühren für Händler führen könnte.

Die Klage weist darauf hin, dass Apple anderen Unternehmen den Zugang zum NFC-Chip des iPhones für kontaktlose Zahlungstransaktionen verwehrt. Dies bedeutet, dass Apple Pay die einzige mobile Wallet-Plattform auf dem iPhone ist.

In der Klage wird behauptet:

Apple habe Vereinbarungen mit Visa und dann mit Mastercard getroffen, um das iPhone nicht zur Einrichtung eines eigenen unabhängigen POS-Transaktionszahlungsnetzwerks zu verwenden. Stattdessen vereinbarten Apple, Visa und Mastercard, Apple Pay-Transaktionen über die POS-Transaktionszahlungsnetzwerke der Etablierten Netzwerke abzuwickeln. Nach Informationen und Überzeugung hat Apple mit den Etablierten Netzwerken vereinbart, deren Marktaufteilung vor Wettbewerb zu schützen, indem Dritte am Zugriff auf bestimmte Hardware im iPhone, nämlich das “Secure Element” des iPhones, gehindert werden, das diese Dritten hätten verwenden können, um mobile Zahlungslösungen zu etablieren, die mit den Etablierten Netzwerken konkurrieren.

Als Gegenleistung hätten sich die Etablierten Netzwerke darauf geeinigt, dass Apple einen Teil der Gebühren erhält, die durch die jeweiligen POS-Transaktionszahlungssysteme der Etablierten Netzwerke generiert werden.

Anfang dieser Woche wurde berichtet, dass Apple angeboten hat, das NFC-System von Apple Pay auf dem iPhone. Für andere Unternehmen zu öffnen, als Reaktion auf laufende Kartelluntersuchungen in der Europäischen Union. Ob dies tatsächlich geschieht und ob Änderungen auch in den Vereinigten Staaten angewendet werden, bleibt abzuwarten.

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